Impressum

Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV 

Roland Böving
Spiekermannstr. 31
D-13189 Berlin

Ust-ID: DE 257 995 290

Allgemeine Nutzungsbedingungen



1. Anwendungsbereich

1.1 Eine Nutzung dieser von der Portal-Management.de angebotenen Internet-Seiten (im folgenden: ” PortalManagement -Website”) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z. B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der PortalManagement -Website als oder für ein Unternehmen, d. h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2. Leistungen

2.1 PORTAL-MANAGEMENT.DE hält auf der PortalManagement -Website bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2 PORTAL-MANAGEMENT.DE ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der PortalManagement -Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt PORTAL-MANAGEMENT.DE keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der PortalManagement -Website.

3. Registrierung, Passwort

3.1 Einige Seiten der PortalManagement -Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch PORTAL-MANAGEMENT.DE besteht kein Anspruch. PORTAL-MANAGEMENT.DE behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. PORTAL-MANAGEMENT.DE ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat oder die PortalManagement -Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.

3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese PORTAL-MANAGEMENT.DE unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.

3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: “Benutzerdaten”). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von PORTAL-MANAGEMENT.DE übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, PORTAL-MANAGEMENT.DE unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher E-Mail, zu unterrichten.

3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird PORTAL-MANAGEMENT.DE den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei PORTAL-MANAGEMENT.DE oder nach neuer Registrierung möglich.

3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. PORTAL-MANAGEMENT.DE wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation

4.1 Die Nutzung der auf der PortalManagement -Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit PORTAL-MANAGEMENT.DE vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

4.2 PORTAL-MANAGEMENT.DE räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der PortalManagement -Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch PORTAL-MANAGEMENT.DE verfolgten Zweck entspricht.

4.3 Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird PORTAL-MANAGEMENT.DE den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.

4.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist.

4.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation entfernen.

4.6 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum

5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Bedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der PortalManagement -Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von PORTAL-MANAGEMENT.DE weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft PORTAL-MANAGEMENT.DE eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

6. Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der PortalManagement -Website nicht:
- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten “Spam”) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

6.2 PORTAL-MANAGEMENT.DE darf den Zugang zu der PortalManagement -Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7. Hyperlinks Die PortalManagement -Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. PORTAL-MANAGEMENT.DE übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht PORTAL-MANAGEMENT.DE sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da PORTAL-MANAGEMENT.DE die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung für Rechts- und Sachmängel

8.1 Sofern Informationen, Software, oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – ausgeschlossen.

8.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall (z. B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

9. Sonstige Haftung, Viren

9.1 Die Haftung von PORTAL-MANAGEMENT.DE für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Bedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von PORTAL-MANAGEMENT.DE ausgeschlossen, soweit nicht z. B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

9.2 Obgleich sich PORTAL-MANAGEMENT.DE stets bemüht, die PortalManagement -Website virenfrei zu halten, garantiert PORTAL-MANAGEMENT.DE keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der PortalManagement -Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

10. Exportkontrolle

10.1 Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann – z. B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs – der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. PORTAL-MANAGEMENT.DE kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach deutschen, EU- und US-Ausfuhrlisten.

10.2 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass die überlassenen Informationen, Software und Dokumentation nicht für eine rüstungsrelevante, kern-technische oder waffentechnische oder sonstige militärische Bestimmung verwendet werden; 
- keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie erhalten;
- keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List und US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung US-Ursprungserzeugnisse erhalten; und
- die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden. 
Der Zugriff auf Software, Dokumentation und Informationen auf der ISUV-Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist PORTAL-MANAGEMENT.DE nicht zur Leistung verpflichtet.

11. Datenschutz 
PORTAL-MANAGEMENT.DE beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der PortalManagement -Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die PORTAL-MANAGEMENT.DE-Privacy Policy, die über Hyperlinks auf der PortalManagement -Website und/oder bei www.Portal-Management.de.com eingesehen werden kann.

12. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

12.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

12.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Berlin.

12.3 Die PortalManagement -Website wird in Deutschland betrieben und verantwortet. PORTAL-MANAGEMENT.DE übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der PortalManagement -Website auch an Orten außerhalb Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von außerhalb Deutschlands auf die PortalManagement -Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der PortalManagement -Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.